Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Alpenlicht TV Studio GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung und Inanspruchnahme der von der Alpenlicht TV Studio GmbH, Alser Straße 24, 1090 Wien, Austria, E-Mail: [email protected], Telefon: +43 1 587 42 86, angebotenen Leistungen. Sie gelten für alle Verträge, Angebote, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der Alpenlicht TV Studio GmbH und ihren Kundinnen und Kunden, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Mit der Beauftragung, Buchung, Annahme eines Angebots oder der tatsächlichen Inanspruchnahme von Leistungen der Alpenlicht TV Studio GmbH erkennt die Kundin bzw. der Kunde diese AGB als verbindlich an.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Die vorliegenden AGB gelten für sämtliche Leistungen der Alpenlicht TV Studio GmbH, insbesondere für TV-Studiomiete, Live-Streaming, Green-Screen-Produktionen, Aufzeichnungen von Interviews, Talks und Podcasts, Kameraführung, Regieunterstützung, Licht-, Ton- und Bildtechnik sowie Postproduktion und Schnittbetreuung.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Alpenlicht TV Studio GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmerinnen und Unternehmern im Sinne des UGB als auch gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne des KSchG, soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.

2. Leistungsumfang

Die Alpenlicht TV Studio GmbH erbringt insbesondere folgende Leistungen:

• TV-Studiomiete für Sendungen und Formate
• Live-Streaming für Events und Unternehmenskommunikation
• Green-Screen-Produktionen
• Aufzeichnung von Interviews, Talks und Podcasts
• Kameraführung und Regieunterstützung
• Licht-, Ton- und Bildtechnik
• Postproduktion und Schnittbetreuung

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Zusatzleistungen, Mehraufwand, technische Sonderwünsche, verlängerte Nutzungszeiten oder zusätzliche Personal- und Materialeinsätze werden gesondert verrechnet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

Die Alpenlicht TV Studio GmbH ist berechtigt, zur Leistungserbringung qualifizierte Erfüllungsgehilfen, Subunternehmer oder Kooperationspartner heranzuziehen.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Kundin bzw. des Kunden

Die Kundin bzw. der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Freigaben und Mitwirkungen rechtzeitig, vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen.

Insbesondere obliegt der Kundin bzw. dem Kunden:

• die rechtzeitige Übermittlung von Inhalten, Drehbüchern, Ablaufplänen, Grafiken, Musik, Logos und sonstigen Materialien,
• die Sicherstellung, dass übermittelte Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen,
• die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorschriften, insbesondere urheber-, medien-, wettbewerbs-, datenschutz- und persönlichkeitsrechtlicher Bestimmungen,
• die Einholung erforderlicher Einwilligungen von Mitwirkenden, Gästen, Publikum oder sonstigen betroffenen Personen,
• die rechtzeitige Information über besondere technische Anforderungen, Sicherheitsvorgaben oder behördliche Auflagen,
• die ordnungsgemäße Nutzung der Räumlichkeiten, technischen Einrichtungen und bereitgestellten Geräte.

Die Kundin bzw. der Kunde haftet für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung, schuldhafte Beschädigung, Verlust oder unbefugte Weitergabe von Zugangs- oder Nutzungsrechten entstehen, soweit diese von ihr bzw. ihm oder von ihr bzw. ihm beauftragten Personen verursacht wurden.

Die Alpenlicht TV Studio GmbH ist berechtigt, Leistungen zu verweigern oder zu unterbrechen, wenn die Mitwirkungspflichten der Kundin bzw. des Kunden nicht erfüllt werden oder wenn die Durchführung gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Auflagen oder Sicherheitsbestimmungen verstoßen würde.

4. Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro. Sofern gesetzlich erforderlich oder vertraglich vereinbart, wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.

Rechnungen der Alpenlicht TV Studio GmbH sind, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, sofort nach Rechnungslegung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei wiederkehrenden oder umfangreichen Leistungen kann eine Anzahlung, Teilzahlung oder Vorauszahlung verlangt werden.

Die Alpenlicht TV Studio GmbH ist berechtigt, die Leistungserbringung von der vollständigen oder teilweisen Vorauszahlung abhängig zu machen.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Darüber hinaus sind sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn-, Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten von der Kundin bzw. dem Kunden zu ersetzen, soweit diese gesetzlich zulässig sind.

Eine Aufrechnung gegen Forderungen der Alpenlicht TV Studio GmbH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht steht der Kundin bzw. dem Kunden nur insoweit zu, als es auf demselben Vertragsverhältnis beruht und gesetzlich zulässig ist.

5. Stornierung und Rückerstattung

Stornierungen oder Terminverschiebungen bedürfen der Schriftform. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang der Stornierung bei der Alpenlicht TV Studio GmbH.

Sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen wurde, gelten folgende Stornobedingungen:

• bis 30 Kalendertage vor dem vereinbarten Termin: kostenfrei oder nur bereits angefallene, nicht mehr stornierbare Fremdkosten
• 29 bis 14 Kalendertage vor dem Termin: 30 % des vereinbarten Nettohonorars
• 13 bis 7 Kalendertage vor dem Termin: 50 % des vereinbarten Nettohonorars
• weniger als 7 Kalendertage vor dem Termin: 80 % des vereinbarten Nettohonorars
• am Tag des Termins oder bei Nichterscheinen: 100 % des vereinbarten Nettohonorars

Bereits angefallene Fremdleistungen, Materialkosten, Lizenzkosten, Personalaufwendungen und sonstige nicht mehr stornierbare Kosten sind unabhängig vom Stornierungszeitpunkt in voller Höhe zu ersetzen.

Eine Rückerstattung bereits erbrachter Leistungen erfolgt nicht. Bei berechtigter und von der Alpenlicht TV Studio GmbH zu vertretender Leistungsunmöglichkeit werden bereits geleistete Zahlungen für den nicht erbrachten Teil der Leistung anteilig rückerstattet, sofern keine Ersatzleistung angeboten und von der Kundin bzw. dem Kunden angenommen wird.

Das gesetzliche Rücktrittsrecht von Verbraucherinnen und Verbrauchern bleibt unberührt, soweit es anwendbar ist und keine gesetzlichen Ausnahmen bestehen.

6. Haftungsbeschränkungen

Die Alpenlicht TV Studio GmbH haftet unbeschränkt nur für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Personenschäden nach den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Alpenlicht TV Studio GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, Datenverlust, Folgeschäden oder reine Vermögensschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Die Alpenlicht TV Studio GmbH übernimmt keine Haftung für Inhalte, technische Vorgaben, rechtliche Zulässigkeit oder die Verwertbarkeit von durch die Kundin bzw. den Kunden bereitgestellten oder freigegebenen Materialien.

Für Störungen, Ausfälle oder Einschränkungen, die auf höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Drittanbietern, Internet- oder Stromstörungen, Netzwerkprobleme oder auf von der Kundin bzw. dem Kunden verursachte Umstände zurückzuführen sind, wird, soweit gesetzlich zulässig, keine Haftung übernommen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen der Alpenlicht TV Studio GmbH.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle Rechte an Konzepten, technischen Abläufen, Vorlagen, Arbeitsmethoden, Software-Konfigurationen, Designs, Marken, Logos, Dokumentationen und sonstigen von der Alpenlicht TV Studio GmbH bereitgestellten Materialien verbleiben bei der Alpenlicht TV Studio GmbH oder den jeweiligen Rechteinhabern.

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, erhält die Kundin bzw. der Kunde an von der Alpenlicht TV Studio GmbH erstellten Arbeitsergebnissen, insbesondere an Aufzeichnungen, Schnittfassungen, Grafiken oder sonstigen Produktionen, nur jene Nutzungsrechte, die zur vertraglich vereinbarten Verwendung erforderlich sind. Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Unterlizenzierung bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

Die Kundin bzw. der Kunde sichert zu, dass sämtliche von ihr bzw. ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Rechte und Zustimmungen vorliegen. Die Kundin bzw. der Kunde stellt die Alpenlicht TV Studio GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen oder unbefugten Nutzung solcher Inhalte resultieren, soweit die Kundin bzw. der Kunde dies zu vertreten hat.

Die Alpenlicht TV Studio GmbH ist vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen berechtigt, erstellte Produktionen, Ausschnitte oder Referenzmaterialien zu Eigenwerbezwecken zu verwenden, sofern dadurch keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen oder Datenschutzrechte verletzt werden und eine erforderliche Einwilligung vorliegt.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die Alpenlicht TV Studio GmbH verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG) sowie sonstigen anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Personenbezogene Daten werden nur insoweit verarbeitet, als dies für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses, zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen oder auf Grundlage berechtigter Interessen erforderlich ist.

Sofern die Alpenlicht TV Studio GmbH im Rahmen von Produktionen als Auftragsverarbeiterin tätig wird, ist vor Beginn der Verarbeitung eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abzuschließen, sofern dies gesetzlich erforderlich ist.

Die Kundin bzw. der Kunde ist dafür verantwortlich, betroffene Personen über Aufzeichnungen, Live-Übertragungen, Bild- und Tonaufnahmen sowie deren Zwecke ordnungsgemäß zu informieren und erforderliche Einwilligungen einzuholen, soweit keine andere Rechtsgrundlage besteht.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung können in einer gesonderten Datenschutzerklärung der Alpenlicht TV Studio GmbH bereitgestellt werden.

9. Höhere Gewalt

Die Alpenlicht TV Studio GmbH haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Pandemien, Epidemien, Krieg, Terrorismus, Streiks, behördliche Maßnahmen, Stromausfälle, Ausfälle von Telekommunikations- oder Internetdiensten sowie sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und außerhalb des Einflussbereichs der Alpenlicht TV Studio GmbH liegende Ereignisse.

In Fällen höherer Gewalt verlängern sich Leistungsfristen angemessen. Dauert das Ereignis höherer Gewalt länger als angemessen an oder macht die Leistungserbringung dauerhaft unmöglich, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass daraus Schadenersatzansprüche entstehen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Änderungen der Bedingungen

Die Alpenlicht TV Studio GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der Leistungsangebote oder der betrieblichen Abläufe.

Änderungen werden der Kundin bzw. dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, gelten Änderungen als akzeptiert, wenn die Kundin bzw. der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich widerspricht und die Leistungen nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin in Anspruch nimmt.

Für bereits abgeschlossene Einzelverträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wien zuständig.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände und zwingenden Bestimmungen des österreichischen und europäischen Verbraucherrechts.

12. Kontaktinformationen

Alpenlicht TV Studio GmbH
Alser Straße 24
1090 Wien
Austria

E-Mail: [email protected]
Telefon: +43 1 587 42 86

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchsetzbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen, undurchsetzbaren oder nichtigen Bestimmung gilt eine rechtlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Zwingende gesetzliche Bestimmungen, insbesondere des österreichischen Verbraucherrechts, bleiben unberührt.